19.10.2020, Gemeindebüro Linz
TN: Lehner, Haider, Hasenöhrl, Pichler, Hoffmann, Flotzinger ab 14:45 Uhr
Themen:
Landesfachtagung 2020: aufgrund der Corona-Krise wird der Jänner 2021-Termin nicht möglich sein; Obmann Martin Lehner möchte daher am 14.1.2021 in Kremsmünster eine Landesvorstandssitzung abhalten – laut seiner Aussage werden an diesem Tag er als Obmann sowie Kassier Helmut Stöglehner ihre Ämter zurücklegen; beide sind schon einige Zeit in Pension und wollten eigentlich bei der LFT Herbst 2020 bei der Wahl nicht mehr antreten. Der 1. Obmannstellvertreter Reinhard Haider erklärt sich bereit, bis zur Neuwahl als provisorischer Obmann zur Verfügung zu stehen. Für das Amt des Kassiers wird Willi Hofmann nominiert (AL Prambachkirchen), der gleichzeitig mit einstimmigem Beschluss in den Landesvorstand kooptiert wurde. Die LFT soll nun im Mai/Juni 2021 abgehalten werden, im Notfall im Herbst 2021 ansonsten muss noch vor 31.12.2021 eine Art virtuelle Wahl stattfinden. Jedenfalls soll 2021 ordnungsgemäß gewählt werden.
Bezirkssprecher FLGOÖ: hier gibt es in manchen Bezirken Schwachstellen, die vorerst von Willi Hoffmann eruiert werden; dann gehen wir gemeinsam auf die Bezirke zu
Grundsteuerbewertung: aus dem Bezirk Kirchdorf gibt es einen neuen Vorstoß bezüglich der praktischen Abwicklung der Grundsteuerbewertung; es gibt viele motivierte Mitarbeiter beim Finanzamt, aber die EDV lässt vieles nicht zu. Unserer GWR-Eingaben können vom Finanzamt zu 90 % nicht eingesehen werden – das gilt es zu ändern bzw. dem auf den Grund zu gehen. Dazu lädt Dir. Flotzinger einen Bürgermeister, der gleichzeitig Finanzamtchef ist und AL Haider zum Gespräch am 23.10. ein.
Investitionsprämie von 14 %: Laut einem Gutachten der Finanzprokuratur besteht für die Gemeinden kein Anspruch. Leitner & Leitner geht davon aus, dass aber auch die BGA`s der Gemeinden darauf Anspruch haben müssen. Leitner & Leitner empfiehlt, die Anträge zu stellen, da das Förderinstrument allen Unternehmen zur Verfügung stehen muss, da es ansonsten gegen EU-Recht verstößt.
Mag. Flotzinger berichtet, dass das Gemeinde-Haushaltsausgleichssicherungsgesetz beschlossen wurde. Damit gilt der Haushaltsausgleich auch dann als erreicht, wenn die Liquidität durch innere Darlehen aus vorhandenen Zahlungsmittelreserven oder durch Kassenkredite sichergestellt ist.
07.09.2020, Gemeindebüro Linz
TN: Haider, Lehner, Stögmüller, Pichler, Hoffmann, Gegenleitner (OÖ. Versicherung) von 13:30 bis 14:10 – Flotzinger ab 14:30 Uhr
25.05.2020
Am Montag, 25. Mai fand um 13:00 die erste Sitzung im und mit dem Oö- Gemeindebund während der Corona-Zeit statt.
Dienstausbildung: Bei der IKD muss das Verständnis für die Bedeutung des Themas erhöht werden. Der Zeitplan (bis Dezember 2020) wird von Frau Prof. Dr. Franziska Cecon eingehalten.
Home Office-Richtlinien für den Gemeindebund: Da Home-Office derzeit abseits von Corona nicht erlaubt ist, müssen dafür landesgesetzliche Richtlinien geschaffen werden. Der Gemeindebund wird dieses Thema beim Jour-Fixe mit dem Land Oö. einbringen.
Finanzen der Gemeinden: Vom Gemeindeplan sind keine neuen Richtlinien geplant. Bisher wurden die nachfolgenden Informationen besprochen: Zeitplan für Informationen (GV im September), Regeln für Stundungen (nur dann erlaubt, wenn damit die Zahlungsfähigkeit in Gefahr ist), Rückzahlungen für Nichtnutzung (Nichtnutzung zählt als Nichtnutzung), Sozialfonds/Hilfefonds für die Wirtschaft (Mindestsicherung wird von Gemeinden finanziert, Mehrfachförderung auf Basis von Sozialratgebern beachten, Wirtegutscheine für Bürger, Gemeindebund ist sehr vorsichtig und restriktiv bei der Wirtschaftsförderungsaktionen)
Voranschlagsbericht für Gemeinden (IKD-Vorlage): Der Report aus dem Voranschlag bzw. Rechnungsabschluss war ein Thema für den Gemdat-Beirat bzw. GF Daniel Holzer. Für Härteausgleichsgemeinden gab es von Ex-GF Strasser bereits eine Zusage, im Ernstfall soll eine Abstimmung mit dem IKD gesucht werden.
Corona-Härteausgleich: Der Corona-Härteausgleich für Gemeinden wird vom Hemeindebund gefordert.
Obmann-Nachfolge und Datum Landesfachtagung: Coronabedingt wird die Landesfachtagung wohl etwas später als geplant stattfinden, also erst im Jänner 2021. Laut Vereinsrecht gibt es hier kein Problem. Aus der Umfrage ergaben sich leider keine Vorschläge.
Der Termin für die nächste Sitzung wurde auf 07.09.2020 festgelegt.
07.02.2020
Am 3. Februar fand in Linz eine Sitzung des FLGOÖ-Landesvorstandes statt. Obmann Lehner musste sich, wie andere Mitglieder auch, aus privaten Gründen kurzfristig entschuldigen, sodass sechs Vorstandsmitglieder unter der Leitung von Obmann-Stellvertreter Mag. (FH) Reinhard Haider aus Kremsmünster tagten.
Anschließend gab es das erste "Oö. Gemeindebund-FLGOÖ-JourFix" mit Gemeindebund-Direktor Mag. Franz Flotzinger. Diese Treffen wurden im Dezember 2019 vereinbart und werden in Zukunft regelmäßig stattfinden.
Bildtext: Erstes "Oö. Gemeindebund-FLGOÖ-JourFix"-Treffen. V. l. n. r.: Gemeindebund-Direktor Franz Flotzinger, Willi Hofmann (AL Prambachkirchen), Stefan Königseder (AL Arnreit), Christoph Stockinger (AL Gampern), Günter Pichler (AL Hofkirchen-Trattnach), Reinhard Haider (AL Kremsmünster)